Das Minus in der Sozialversicherung: Wie entstand es, wie entwickelt es sich?

Das Minus in der Sozialversicherung: Wie es zustande kam und wie es sich entwickeln wird
Am 1. April 2019 läutete der Startschuss zum Kassenumbau auch den Beginn der hohen Verluste in der Sozialversicherung ein. Was war zuvor geschehen?
Türkis-Blau sahen im Kassenumbau vor allem ein Prestigeprojekt. Es sollte als frühes Musterbeispiel für sogenannte „Effizienz“ und „Synergieeffekte“ gelten und die neue Regierung hervorheben.

Wie aber schon von ÖGB und vielen weiteren Kritikern zuvor gewarnt, schlug es dann in das genaue Gegenteil um. Statt der von ÖVP und FPÖ versprochenen Ersparnis von einer Milliarde Euro, der sogenannten „Patientenmilliarde“, standen die Versicherten nun vor einem „Milliardengrab“, wie es die Leitende Sekretärin im ÖGB, Ingrid Reischl, auf den Punkt bringt.

Finanzielle Schlaglöcher durch Kassaumbau
Durch den Kassaumbau wurden große finanzielle Schlaglöcher geschaffen. Denn während die Krankenkassen in den letzten Jahren gut bilanziert hatten, wurden durch die Beschlüsse von Kurz und Strache große Verluste verursacht. Ein Blick auf die Zahlen zeigt das: Im Jahr 2018 hatten die neun Gebietskrankenkassen noch einen Überschuss von 75 Millionen Euro erreicht. 2019 drehte sich das Ergebnis. Die Kassen machten bereits einen Verlust von 50,7 Millionen Euro.

Und schon die Zukunftsperspektiven vor der Corona-Krise sahen ganz und gar nicht rosig aus: Für 2021 wurde ein Minus von 178,1 Millionen Euro und für 2022 eines von 295 Millionen Euro prognostiziert. Kumuliert bedeutete das in fünf Jahren einen Bilanzverlust von insgesamt 1,7 Milliarden Euro.

Sozialversicherung schlittert weiter in tiefes Minus
Vor dem Hintergrund der Corona-Krise wird es dieses Jahr bis zum Jahresende an 400 Millionen Euro in der Sozialversicherung fehlen, schätzt Andi Huss, ArbeitnehmerInnen-Obmann in der ÖGK.

Die offizielle Gebarungsstatistik vom Februar 2020, also vor der Coronakrise, zeigt ein ähnliches Bild. Für 2020 fehlte der Sozialversicherung mehr als 216 Millionen Euro. Für die Jahre 2020/21 sollen es 225 Millionen und für 2021/2022 schon 365 Millionen. Nun ist aufgrund der aktuellen Krise allerdings mit deutlich schlechteren Zahlen zu rechnen, die Gebarenvorschaurechnung wurde bedingt durch die Krise erstmal von Mitte Mai auf die kommenden Monate verschoben.
(Information des ÖGB, 18.05.2020)

Weitere Informationen zum Thema siehe hier:  Read more

ÖGB: Gesundheitssystem ausbauen – Intensivbetten behalten!

Keinen Daumen hoch, keinen Daumen runter – warum wir unser Gesundheitssystem ausbauen und unsere Intensivbetten behalten müssen!

Noch sind uns die Bilder aus Italien erspart geblieben. Glücklicherweise. Keine überfüllten Krankenhäuser. Keinen Daumen hoch, keinen Daumen runter von überforderten ÄrztInnen, die in der Stunde entscheiden müssen, wer behandelt wird und wer alleine gelassen wird.

Kritik schon am Anfang der Pandemie
Trotzdem mehren sich in letzter Zeit die Stimmen, dass das Gesundheitssystem überfinanziert sei. Argumente dafür liefert seit Jahren schon der Rechnungshof: Akutbetten sollten abgebaut werden, denn Österreich würde sich im internationalen Vergleich übermäßig viele davon leisten, lautet die Kritik. Das Geld dafür könnte man doch viel besser in andere Bereiche investieren, heißt es. Und je nach Rechenart werden große Summen ins Spiel gebracht. Der Rechnungshof stellte ein Einsparungspotential von 4,75 Milliarden Euro fest und sprach von „Überkapazität“.

Jahrelange Weitsicht darf nicht abgebaut werden
Doch so einfach ist das nicht. Österreichs Krankenanstalten kamen bisher nur deshalb gut über die Runden, weil es ausreichend Budget gab. Das war auch der jahrelangen Weitsicht vorheriger gesundheitspolitischer Entscheidungen geschuldet. Noch. Es kam bislang noch zu keinen Schreckensberichten aus der Intensivmedizin, weil auch die Betreuung von PatientInnen ohne COVID-19-Infektion heruntergefahren wurde, um möglichst viel Kapazität für den Fall zu haben, dass eine Infektionswelle anrollt.

Wie die Ärztekammer in einer aktuellen Aussendung mitteilt, wurden bereits vor der Krise mehr als 300 Vollzeitstellen im ärztlichen Bereich in den Wiener Spitälern eingespart. Dabei brauche es nicht weniger, sondern mehr Ärzte und Ärztinnen und mehr Ausbildung in diesem Bereich. Außerdem hat die gute Bettenzahl in der Coronakrise eine vertrauensbildende Funktion gehabt.

Einsparungen gab es schon
Nicht vergessen darf man auch, dass von 2008 bis 2018 die tatsächliche Bettenzahl in den Fondskrankenanstalten (öffentliche finanzierte Krankenanstalten) bereits um 4.416 Betten auf 44.183 zurückgenommen worden ist. Allein im Jahr 2018 brachte dies eine Kostenersparnis von mehr als 800 Millionen Euro. Wenn man das auf 10 Jahre rechnet, dann sind das schon rund 4,2 Milliarden, die eingespart wurden. Nur die Personalquote pro Bett ist in diesem Zeitraum gestiegen.

Und zu guter Letzt stehen wir laut führenden Virologen weiterhin am Anfang einer weltweiten Pandemie, es können also weiterhin mehrere große Infektionswellen, beispielsweise im Herbst oder im Winter, folgen. Von „gut davongekommen“, wie manche jetzt schon sagen, können wir noch nicht reden, weil wir noch einen langen Weg vor uns haben. Jedenfalls bis zum Impfstoff.

Und auch der Rechnungshof ist mit seinen Analysen mittlerweile zurückgerudert. „Ganz Österreich wird seine Lehren aus der Corona-Krise ziehen müssen. Da ist der Rechnungshof keine Ausnahme“, sagte Präsidentin Margit Kraker erst kürzlich. Schon länger stehe bei den Prüfungen nicht mehr die Einsparung, sondern der Nutzen für die Bürger im Vordergrund. Es braucht also weiterhin eine Gesundheitsoffensive und keine Einsparungsmaßnahmen, um ein gutes Gesundheitssystem für alle und ausreichend Intensivmedizin für Akutfälle zu ermöglichen.
(Information des ÖGB, 13.05.2020)

Fa. Zettl: Neues Mitarbeiter-Angebot von köstlichen Grill-Delikatessen!

Neues Mitarbeiter-Angebot von köstlichen Delikatessen der Fa. Zettl GmbH, Oftering:

„Unsere Auswahl an erlesenen Zutaten in bester Qualität macht das Homecooking oder das Grillen zum kulinarischen Erlebnis.

Wie immer finden sich auch einige einfache, aber dennoch außergewöhnliche Rezepte im Angebot“

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Die Bestellung wird kontaktlos vom Paketdienst zugestellt, auf Wunsch ist natürlich auch eine Abholung bei uns in Oftering möglich, die Bezahlung erfolgt gegen Rechnung.

Hier geht’s weiter zum Angebot: Auf die Griller, fertig, los!

Resümee: Was Covid-19 uns über Pflege und Gesundheit lehrt

In Österreich gibt es derzeit die ersten Lockerungen bei Besuchen in Senioreneinrichtungen. Krankenhäuser fahren nach und nach ihren Regelbetrieb hoch.

Zeit für eine erste Reflexion:
Warum hat Österreich zumindest in diesem Bereich bisher die Covid-19-Pandemie besser gemeistert?

Glaubt man den offiziellen Zahlen, so kann zumindest derzeit für den Gesundheitsbereich vorsichtige Entwarnung gegeben werden. Wurden anfangs vielerorts noch Horrorszenarien für Erkrankungen und Todesfälle und der potenzielle Zusammenbruch der österreichischen Spitalslandschaft skizziert, so hat Österreich deutlich weniger Todesfälle zu verzeichnen als viele andere Länder.

Waren es die bekannten Maßnahmen, die die Regierung getroffen hat – wie ein fast völliger Stillstand Österreichs, beginnend ab 16. März mit immer noch laufenden Einschränkungen, die dazu führten, dass Österreich die Krise zumindest im Bereich der gesundheitlich Betroffenen bisher besser überstanden als viele andere (europäische) Staaten? Oder liegt es am österreichischen Gesundheitssystem allgemein?

Viele Akutbetten und ein überschaubares Spitalswesen
Ein Erklärungsgrund ist, dass Österreich im internationalen Vergleich einen hohen Anteil an Akut- und hier vor allem Intensivbetten im Krankenhaus aufweist. Während bis vor kurzem diese hohe Spitalsbettendichte vielerseits kritisiert wurde – und bereits auch wieder wird – waren in jeder Phase der österreichischen Covid-19-Krise ausreichend Bettenkapazitäten verfügbar.
Verbunden mit einer Reduktion auf die Behandlung von Notfällen im Krankenhaus und der Verschiebung von geplanten Operationen musste so nicht wie z.B. in Italien und Frankreich die Entscheidung darüber getroffen werden (Triage), wer von den PatientInnen noch ein Intensivbett bzw. das dringend benötigte Beatmungsgerät bekommt.

Ein Punkt sollte an dieser Stelle noch gesondert erwähnt werden: Österreich hat im Vergleich zu vielen anderen Ländern weit weniger AnbieterInnen im Spitalsbereich. Eine Abstimmung über diverse Kristenstäbe auf Bundes- und Landesebene wurde somit erleichtert. Innerhalb kürzester Zeit hätten PatientInnen mit Bedarf in andere Krankenhäuser verlegt werden können. Teils wurden sogar Träger von Privatkrankenanstalten in die Regelversorgung mit aufgenommen.
Letztendlich waren auch ausreichend Betten vorhanden, weil wir in Österreich von anderen Ländern – wie z.B. Italien – als negatives Beispiel lernen konnten und viele positiv getestete Menschen die Quarantäne daheim verbrachten, ohne das Spitalssystem zu überlasten.

Langzeitpflege
Auch im Bereich der Langzeitpflege hat Österreich bisher weniger tote BewohnerInnen und Beschäftigte zu beklagen als viele andere Länder. Auch hier zeigt sich, dass die Zusammenarbeit innerhalb der Trägerlandschaft gut funktioniert hat.
Abstimmungen auf Landesebene und zwischen den Trägern – häufig auch mit Mobilen Diensten – haben dazu geführt, dass dramatische Entwicklungen wie in SpanienGroßbritannien oder teils auch in deutschen Alten- und Pflegeheimen nicht auf Österreich übergriffen.

Es hat sich auch gezeigt, dass die derzeit häufig viel kritisieren Besuchseinschränkungen in Heimen, verbunden mit diversen Sicherheits- und Hygienestandards dazu beigetragen haben, dass Corona-Hotspots in österreichischen Heimen die Ausnahme blieben. Es zeigt sich aber auch, wie schmal der Grat ist zwischen Sicherheit und Freiheit – gerade auch von älteren Menschen in der stationären Langzeitpflege. Die ab 4. Mai geltenden Lockerungsempfehlungen für Heime versuchen, diesen Spagat zu schaffen, ohne Menschenleben zu gefährden.

Sparen am falschen Platz
Deutlich sichtbar wurde aber auch, wie schnell Kostenüberlegungen selbst in Zeiten von Covid-19 in den Mittelpunkt rücken. So konnten anfangs an vielen Stellen nicht ausreichend Schutzausrüstung zur Verfügung gestellt werden, da diese EU-weit nur sehr beschränkt verfügbar waren.
Träger, die lange Zeit zu wenig in Schutzmaßnahmen investiert haben und selbst bei den anfänglichen Warnungen häufig auch aus Kostenargumenten noch nicht reagiert haben, mussten sich sich eingestehen, dass sie lange Zeit am falschen Platz eingespart hatten – häufig auch, um im Rahmen von Normkosten und ähnlichen Vorgaben zu bleiben. Vor allem in sozialen Netzwerken, aber auch in der Beratung haben gerade Beschäftigte aus Mobilen Diensten geklagt, dass sie lange vergessen worden sind.

Besonders deutlich wurden die Folgen von strategischen Entscheidungen im Feld der 24-Stunden-Personenbetreuung. Ein 2007 – sicher auch unter dem Aspekt von Kostenüberlegungen – legalisiertes Betreuungssystem, das großteils von ausländische Frauen abhängt, zeigt derzeit bei geschlossenen Grenzen sehr deutlich auf, dass Überlegungen zur Gesundheit und Pflege nicht einfach „outgesourced“ werden können, wie es im Industriebereich mittlerweile ja sehr üblich ist.

Resümee
Was bleibt aus den bisherigen Erfahrungen mit Covid-19 im Gesundheits- und Langzeitpflegebereich zu lernen?
Deutlich wird, dass gerade jene Länder, die in den letzten Jahren/Jahrzehnten das Gesundheits- und Pflegesystem kaputt gespart haben, derzeit die meisten Toten beklagen müssen.
Aber nicht nur der Anteil an Ausgaben für Gesundheit und Pflege am BIP spielt eine wesentliche Rolle. Besonders betroffen sind Länder, in denen durch unterschiedliche marktwirtschaftliche und neoliberale Strömung eine Profit- und Gewinnmaximierung in der Versorgung Einzug gehalten hat. Wenn heute vor allem Großbritanniens Gesundheits- und Langzeitpflegesystem an Grenzen stößt, hängt dass auch damit zusammen, dass über Jahre hinweg aus Kostengründen Qualitätsstandards nach unten nivelliert, Nullstundenverträge vergeben und die Kostenspirale immer weiter nach unten geschraubt wurde.

Österreich kann derzeit kurz durchatmen und erste Erfolge feiern. Damit aber auf lange Sicht der hohe Standard aufrecht erhalten werden kann und Österreich auch Folgewellen von Covid standhält, ist gut daran getan, schnellstmöglich die Vorhaben aus dem Regierungsprogramm zum Thema Langzeitpflege anzugehen und den Gesundheitsbereich und alle Beschäftigten zu stärken. Nicht nur heute wird besonders deutlich, dass sich jede Investition in die Pflege lohnt.
(Information gesehen auf Kompetenz online, 06.05.2020)

Aktuelle Information: Die Sommer-Kinderbetreuung im Haus kann stattfinden!

Liebe Kolleginnen und Kollegen!
Die Sommer-Kinderbetreuung im Haus kann stattfinden! Ganz genaue Richtlinien über die Vorsichtsmaßnahmen werden wir noch erhalten, genügend Platz haben wir auf jeden Fall!
Falls sich noch jemand anmelden möchte: bis spätestens Montag kommende Woche ist noch Zeit dafür!

Somit gibt es auch dieses Jahr wieder Spiele, Spaß, sportliche Aktivitäten und Ausflüge für unsere Kleinen – mit pädagogisch geschulten Betreuerinnen der Kinderfreunde Linz!

Hier die Details:

  • Zeitraum: fünf Wochen vom 27. Juli bis 28. August 2020 (KW 31 bis 35)
  • Montag bis Freitag in der Zeit von 6.45 Uhr bis 19.15 Uhr im Freizeitraum der AUVA-Landesstelle Linz
  • für Kinder von 3 bis 12 Jahren
  • Kosten von € 4,– pro Tag
  • Mittagessen im Speisesaal
  • Bring- und Holzeiten können individuell vereinbart werden
  • für jeweils fünf Kinder ist eine pädagogisch ausgebildete Betreuungsperson vorgesehen

Gib auch Du Deinem Kind die Chance, mit Gleichaltrigen zu spielen, kreativ zu basteln, Ausflüge zu unternehmen!

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Daniela Kneidinger, BA
Spiel Spaß Mobil, Ferienbetreuung, Ortsgruppen & Rote Falken

Österreichische Kinderfreunde, Region Linz-Stadt
Wiener Straße 131, 4020 Linz
Telefon: +43 / 732 / 77 26 32 -22
Mobil: +43 / 699 / 16 886 322

Homepage der AK OÖ.: Besucherrekord im April

Nachfrage nach In­formationen auf der Home­page der AK Ober­österreich er­reicht neues Rekord­niveau: fast 400.000 Besucher im April!
In der Corona-Krise ist Rat von der Arbeiterkammer ganz besonders gefragt.

Nicht nur die AK-Telefonhotlines glühen, auch die AK-Homepage ist für viele Arbeitnehmer/-innen eine unverzichtbare Informationsquelle und verzeichnet Rekordzugriffe.

„Wir freuen uns natürlich, dass unsere Homepage als besonders wichtige und seriöse Informationsquelle gilt und intensiv genutzt wird. Es zeigt aber auch, dass viele Menschen Sorgen haben und rasch Hilfe und Rat benötigen.
Unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter arbeiten unermüdlich daran, den AK-Mitgliedern dort alle wichtigen Informationen zu geben, die sie jetzt brauchen“, sagt AK-Präsident Dr. Johann Kalliauer.

Die AK Home­page bietet Ant­worten
Auf ooe.arbeiterkammer.at findet man Antworten auf die wichtigsten Fragen im Zusammenhang mit Corona – von Kurzarbeit und Sicherheit am Arbeitsplatz über Arbeitslosigkeit und Kinderbetreuung bis zu Konsumententhemen wie Reisestornierungen und Online-Einkauf.

Der April 2020 hat daher der AK-Homepage Zugriffszahlen auf Rekordniveau beschert: 393.727 Besuche (2019: 159.127) wurden gezählt. Das bedeutete zugleich 886.817 aufgerufene Seiten (2019: 338.078) und 53.899 Downloads (2019: 46.151).

Top-Thema: Reise- und Storno­möglich­keiten
Als Top-Themen erwiesen sich die Fragen zur Kurzarbeit (rund 250.000 Aufrufe) und zu Reise-Stornomöglichkeiten wegen Corona (rund 90.000 Aufrufe). Auch kompetente Antworten auf ganz spezielle Fragen erfreuten sich großem Interesse. So wurde der Artikel „Ihr Fitness-Studio hat wegen Corona geschlossen?“ rund 18.000 Mal aufgerufen.

Mehr als 43.000 Mal erkundigten sich die Homepage-User zum Thema Arbeitsrecht und Corona. Vor allem Informationen rund ums Home-Office und zum Schutz für Schwangere waren gefragt.

Viele Anfragen gab es auch zu den Sonderförderungen des AK-Zukunftsfonds. Durch diesen stehen Mittel im Gesamtausmaß von 2 Millionen Euro jenen Digitalisierungsprojekten zur Verfügung, die Unternehmern und Beschäftigten helfen, die Krise zu überstehen. Bereits 22.000 Mal wurde die diesbezügliche Seite aufgerufen.
(Information der AK OÖ., 08.05.2020)

UKH-Betriebsausflug Burgenland im Juni 2020 – aktuelle Information!

Liebe Kolleginnen und Kollegen!
Hiermit geben wir Euch eine aktuelle Information zum Betriebsausflug im Juni in die St. Martins Therme & Lodge inklusive Shopping-Möglichkeit und Seewinkel-Safari.

Termin
Freitag, 19. Juni 2020, bis Sonntag, 21. Juni 2020

Der Ausflug wird stattfinden, jedoch aufgrund der aktuellen Situation mit ein paar Änderungen.

Das Hotel und die Therme sind geöffnet, ebenso das Outlet-Center in Parndorf. Auch die Wanderung im Nationalpark werden wir durchführen können. Das Musical am Sonntag ist hingegen nicht möglich.

Wir bzw. die Firma Leonhartsberger bemühen uns derzeit, dass wir möglichst viele Einzelzimmer im Hotel erhalten. Das sollte möglich sein, da das Hotel sicher nicht ausgebucht sein wird.

Update 06.05.2020, 14 Uhr:
Wir haben soeben die Zusage vom Hotel erhalten: 45 DZ zur Einzelbelegung stehen für uns zur Verfügung!

Wichtig:
Falls wer aufgrund der Corona-Situation trotzdem nicht mitfahren möchte (aufgrund von Unsicherheit, etc.), kann er/sie selbstverständlich stornieren. Dies sollte allerdings bis spätestens Montag kommende Woche geschehen!

Geplantes Programm

Freitag:
Die Abfahrt erfolgt um 14 Uhr vor dem UKH Linz. Busfahrt nach Frauenkirchen und Zimmerbezug in der schönen St. Martins Therme & Lodge. Abendessen im Hotel.

Samstag:
Am Vormittag Fahrt ins Designer Outlet Parndorf oder Möglichkeit zum Aufenthalt in der Therme. Am Nachmittag nehmen alle an der Seewinkel-Safari teil. Kompetente Ranger führen uns in die vielfältige Welt des Nationalparks Neusiedler See – Seewinkel ein.
Im Anschluss daran Weiterfahrt zu einem abendlichen Heurigenbesuch  (oder falls nicht möglich, Abendessen im Hotel).

Sonntag:
Das ursprünglich geplante Sonntags-Programm in Wien mit Mittagessen und Musicalbesuch kann nicht stattfinden.

Update 15.06.2020:
Am Sonntag nach dem Frühstück noch Freizeit in der Therme. Um die Mittagszeit Schifffahrt auf dem Neusiedlersee, inklusive Mittagessen auf dem Schiff.
Im Anschluss daran Fahrt auf die Schallaburg. Dort Besuch der brandneuen Ausstellung „Donau – Menschen, Schätze und Kulturen“. Im Anschluss daran Heimfahrt nach Linz.

Wir freuen uns – gerade in Zeiten wie diesen – auf einen schönen und gemütlichen gemeinsamen Ausflug!

Weitere Informationen im Internet:
St. Martins Therme & Lodge
Designer Outlet Parndorf
Seewinkel-Safari

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