UKH LINZ – Angestelltenbetriebsrat

Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Gerade in letzter Zeit tauchen immer wieder Fragen und Unklarheiten zum Krankenanstalten-Arbeitszeitgesetz auf – vermehrt auch in Zusammenhang mit neuen Betriebsvereinbarungen, mit der Einführung eines neuen Dienstplansystems und der Einführung von Stechuhren.

BRV-Stv. Dr. Christian Rodemund wird sich am Montag, den 23. Mai 2011, von 14 bis 16 Uhr die Zeit nehmen und versuchen, aktuell auftretende Fragen zu beantworten bzw. eventuelle Unklarheiten zu beseitigen.

Ort und Zeit:
Betriebsrats-Sitzungszimmer, 1. UG (neben den BR-Büros)
Montag, 23. Mai 2011, 14 bis 16 Uhr

Also, wer Fragen hat – keine Scheu! Es kann jeder kommen.
Falls das Interesse an dieser Fragestunde groß ist, können wir jederzeit auch eine Wiederholung anbieten.

Weil der Arbeitsvertrag einer Diplomkrankenschwester aus Linz vier Mal befristet verlängert wurde, ging die AK Oberösterreich für sie vor Gericht.

Mit Erfolg:
Das Oberlandesgericht Linz stellte fest, dass das Aneinanderreihen von befristeten Arbeitsverhältnissen sachlich nicht gerechtfertigt ist.

Das Linzer Unfallkrankenhaus verlängerte das Dienstverhältnis einer diplomierten Krankenschwester, die als für Vertretung für eine karenzierte Kollegin geholt wurde, insgesamt vier Mal. Zuerst wurde sie 2006 für sechs Monate befristet aufgenommen, diese Befristung wurde dann jeweils einige Monate verlängert.

Ohne sachliche Rechtfertigung sittenwidrig
Da der Abschluss sogenannter Kettenarbeitsverträge zur Umgehung diverser arbeitsrechtlicher Vorschriften führt, wird er ohne sachliche Rechtfertigung als sittenwidrig angesehen. Je öfter eine Aneinanderreihung erfolgt, desto strenger sind die inhaltlichen Anforderungen an die Rechtfertigungsgründe.

Im konkreten Fall sah das Oberlandesgericht Linz die Aneinanderreihung von befristeten Arbeitsverhältnissen als sachlich nicht gerechtfertigt an, weil im Vorhinein klar war, dass die Arbeitnehmerin – auch wenn sie als Vertretung aufgenommen wurde – auf längere Zeit benötigt werde. Das Oberlandesgericht befand, dass eine dauerhafte Beschäftigung vorliegt und das Arbeitsverhältnis ein unbefristetes ist.
(Artikel gesehen auf www.arbeiterkammer.com, 02.05.2011, und auch auf linz.orf.at, 02.05.2011)

Liebe Kolleginnen und Kollegen!
Wir möchten wieder einmal auf die lange Liste der AK-Infos hinweisen, die wir im J-Laufwerk in unserem BR-Ordner zum jederzeitigen Nachlesen abgespeichert haben – dies ist allerdings nicht von zu Hause aus, sondern nur im UKH möglich.

Die Infos reichen von A wie „Abfertigung“ bis V wie „Vorzeitiger Austritt“. Eine Übersicht über diese Infos ist hier zu sehen (für Vergrößerung bitte draufklicken).